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Strafrecht Allgemeiner Teil für Dummies

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Strafrecht Allgemeiner Teil für Dummies

Felix Herzog

ISBN: 978-3-527-80245-6 February 2017 309 Pages

Über den Autor 7

Über dieses Buch 21

Begriffe, die in diesem Buch verwendet werden 23

Konventionen in diesem Buch 23

Was Sie nicht lesen müssen 23

Törichte Annahmen über den Leser 24

Wie dieses Buch aufgebaut ist 24

Teil I: Wichtige Grundlagen des Strafrechts 24

Teil II: Die Elemente des Tatbestandes – Handlung, Erfolg, Zurechnung, Vorsatz 25

Teil III: Strafbarkeit bei Verletzung von Sorgfaltspflichten – Fahrlässigkeit 25

Teil IV: Rechtfertigung/Keine Strafe ohne Schuld 26

Teil V – Täterschaft und Teilnahme 26

Teil VI: Versuch und Rücktritt vom Versuch 26

Teil VII: Der Top-Ten-Teil26

Symbole, die in diesem Buch verwendet werden 27

Wie es weitergeht27

TEIL I WICHTIGE GRUNDLAGEN DES STRAFRECHTS 29

Kapitel 1 Die Begründung und Wirkungsweise von Strafrecht und Strafe 31

Das Verhältnis von Zivilrecht, Öffentlichem Recht und Strafrecht 31

Zivilrecht 31

Öffentliches Recht 32

Strafrecht 33

Der Kern des Strafrechts 33

Die Begründung und Wirkungsweise der Strafe 35

Strafrecht als Vergeltung von Unrecht (absolute Theorien) 35

Strafrecht als Abschreckung (negative Generalprävention) 37

Strafrecht als Stärkung der Rechtstreue (positive Generalprävention) 38

Die Resozialisierungdes Straftäters (positive Spezialprävention) 39

Strafrecht als Mittel des Schutzes vor unverbesserlichen Straftätern (negative Spezialprävention) 41

Kapitel 2 Begrenzungen des Strafrechts 43

Das Gesetzlichkeitsprinzip (nullum crimen, nulla poena sine lege) 43

Das Bestimmtheitsgebot (lex certa) 44

Analogieverbot (lex stricta) 45

Rückwirkungsverbot (lex praevia) 46

Besondere Konstellation: Die Verfolgung von Staatsunrecht 48

Verfassungsrechtliche Grenzen des Strafrechts 48

Prinzipien eines fairen Strafverfahrens 50

Legalitätsprinzip 51

Das Prinzip der materiellen Wahrheit 51

Recht auf Verteidigung/Schweigerecht 51

Grundsätze der Unmittelbarkeit und Mündlichkeit des Verfahrens 52

Grundsatz der Öffentlichkeit 52

Unschuldsvermutung und »Im Zweifel für den Angeklagten« 53

»Gesetzlicher Richter«53

Kapitel 3 Das Straftatsystem – die Vorgehensweise bei der Prüfung von Strafrechtsfällen 55

Die Struktur des Straftatsystems 55

Die Tatbestandsmäßigkeit 58

Die Rechtswidrigkeit 60

Die Schuld 61

Exkurs: Die Strafe bei mehreren Straftaten – Konkurrenzen 63

Handlungseinheit 64

Gesetzeskonkurrenz 65

TEIL II DIE ELEMENTE DES TATBESTANDES: HANDLUNG, ERFOLG, ZURECHNUNG, VORSATZ 67

Kapitel 4 Der objektive Tatbestand – Einstiegsvoraussetzung: Handlung 69

Der wissenschaftliche Streit um den Handlungsbegriff 69

Gesicherte Fallgruppen des Nicht-Handelns 70

Grenzfall: Automatisierte Handlungsweisen 71

Kapitel 5 Die Feststellung des tatbestandsmäßigen Erfolgs 73

Die Beweismittel vor Gericht, Beweiswürdigung und Urteilsfindung 74

Zeugen 74

Sachverständige 75

Augenschein 75

Urkunden 75

Beweiswürdigung bei Aussage gegen Aussage 76

Die Auslegung des Strafgesetzes und seine Grenzen 77

Auslegung unter Beachtung der Wortlautgrenze77

Auslegung unter Beachtung anderer gesetzlicher Regelungen 78

Kapitel 6 Ursache und Wirkung – Handlung und Erfolg (Kausalität) 81

Prüfung der Kausalität 81

Erfolgsdelikte 82

Konkrete Gefährdungsdelikte 82

Die Bedingungs- oder Äquivalenztheorie 84

Die Conditio-sine-qua-non-Formel 84

Einwände gegen die Bedingungstheorie 85

Die Adäquanztheorie als Alternative zur Bedingungstheorie 86

Die Relevanztheorie 88

»Kranke Fälle« der Kausalität 88

Besondere Konstellationen des realen Verlaufs 88

Abweichungen des wirklichen vom vorgestellten Kausalverlauf 91

Die Lehre von der objektiven Zurechnung 95

Kapitel 7 Die Lehre von der objektiven Zurechnung 97

Der Kerngedanke der objektiven Zurechnung – Überschreitung des erlaubten Risikos 97

Risikozusammenhang: Riskante Handlung und Erfolg 98

Fallgruppen des Ausschlusses der objektiven Zurechnung 99

Risiko außerhalb des menschlichen Beherrschungsvermögens 100

Risikoverringerung 102

Berücksichtigung des nicht-risikosteigernden Alternativverhaltens 102

Dazwischentreten einer anderen Person/Verlauf der Gefahrrealisierung 103

Die eigenverantwortliche Selbstgefährdung des Opfers 104

Kapitel 8 »Nichts-Tun« als strafbares Verhalten – die Unterlassungsdelikte 107

Der Unterschied von echten und unechten Unterlassungsdelikten 108

Die Garantenstellung 109

Beschützergarantenstellungen 110

Überwachergaranten: Verantwortung für die Gefahrenquelle 112

Kapitel 9 Der objektive Tatbestand der Unterlassungsdelikte 115

Die Abgrenzung von Tun und Unterlassen 115

Die »Ursächlichkeit« des Unterlassens 118

Die physisch-reale Möglichkeit zu einer Rettungshandlung 119

Die Gleichwertigkeit von Tun und Unterlassen 120

Kapitel 10 Der subjektive Tatbestand strafbaren Verhaltens – Vorsatz 121

Die beiden Elemente des Vorsatzes: Wissen und Wollen 122

Das Verhältnis von Wissen und Wollen 122

Vorsatz bei der Tat 123

Die Grade des Vorsatzes 124

Der dolus directus 1Grades – Absicht 124

Der dolus directus 2Grades – sicheres Wissen 125

Bedingter Vorsatz (dolus eventualis) oder bewusste Fahrlässigkeit (luxuria) 125

Theorien zur Bestimmung des Eventualvorsatzes 127

Folgen des Theorienstreits für die Falllösung 129

Die Absicht als »überschießende Innentendenz« 130

TEIL III STRAFBARKEIT BEI VERLETZUNG VON SORGFALTSPFLICHTEN – FAHRLÄSSIGKEIT 133

Kapitel 11 Die Bestrafung von fahrlässigem Verhalten 135

Die Vorsatztat als Regelfall, die Fahrlässigkeitstat als Sonderfall strafbaren Verhaltens 135

Die Unterschiede von Vorsatzunrecht und Fahrlässigkeitsunrecht 137

Grade der Fahrlässigkeit 137

Bewusste und unbewusste Fahrlässigkeit 137

Einfache und grobe Fahrlässigkeit 138

Das Wesen des Fahrlässigkeitsunrechts 139

Kapitel 12 Felder fahrlässigen Verhaltens: Medizin und Straßenverkehr 143

Die strafrechtliche Verantwortlichkeit für Behandlungsfehler in der Medizin 144

Behandlungsfehler in OPs 145

Fehler von Ärzten in der Ausbildung 145

Mangelnde Organisation im Krankenhaus 146

Gefahrenzone Straßenverkehr 148

Strafbare Gefährdungen 148

Der Vertrauensgrundsatz 149

Der Schutzzweck der Norm 149

Strafrechtliche Zuordnung bei Massenkarambolagen 150

TEIL IV RECHTFERTIGUNG/KEINE STRAFE OHNE SCHULD 153

Kapitel 13 Grundgedanken und Konstellationen der Rechtfertigung 155

Grundgedanke der Rechtfertigung 155

Rechtfertigungsgründe im BGB 157

Notwehr (§ 227 BGB) 157

Defensiver Notstand (§ 228 BGB) 158

Aggressiver Notstand § (904 BGB) 158

Allgemeines Selbsthilferecht (§ 229 BGB) 159

Rechtfertigungsgründe in der Strafprozessordnung und im Polizeirecht 159

Schusswaffengebrauch 160

Festnahme/Verhaftung 161

Eindringen in die Wohnung/Durchsuchung 163

Das elterliche »Züchtigungsrecht als Rechtfertigungsgrund« 164

Kapitel 14 Voraussetzungen und Grenzen der Notwehr (§ 32 StGB) 167

Die Notwehrlage 167

Attacke: der rechtswidrige Angriff 168

Ab wann? Beginn der Notwehrlage 168

Bis wann? Ende der Notwehrlage 169

Wie lange? Dauerangriff 170

Rechtswidrigkeit des Angriffs 170

Zulässige Verteidigungshandlungen 171

Verteidigung: Schutz und Trutz 171

Erforderliche Verteidigung 172

(Sozialethische) Einschränkungen des Notwehrrechts 174

Verteidigung gegen Bagatellangriffe 175

Unter dem Deckmantel der Notwehr: Absichtsprovokation 175

Schuldhaftes Sich-hinein-Begeben in eine Notwehrlage 176

Angriffe schuldloser Personen 177

Notwehrsituationen in Garantieverhältnissen 178

Überschreitung der Notwehr – Notwehrexzess (§ 33 StGB) 179

Im Affekt: intensiver Notwehrexzess 180

Zu spät: extensiver Notwehrexzess 180

Irrtümlich: Putativnotwehrexzess 181

Kapitel 15 Rechtfertigung in Notstandslagen 183

Die Notstandslage in § 34 StGB 184

Rechtsgüter in gegenwärtiger Gefahr 184

Dauergefahr 185

Zulässige Notstandshandlungen 186

Geeignet oder nicht, das ist hier die Frage 186

Keine Handlungsalternativen 186

Das relativ mildeste Mittel 187

Abwägung/Angemessenheit 187

Abwägung nach dem Rang der Rechtsgüter 187

Angemessenheit als Korrektiv 188

Kapitel 16 Einwilligung in die Verletzung 191

Zulässigkeit der Einwilligung und ihre Grenzen 192

Kriterien der Einwilligungsfähigkeit 194

Einwilligung ohne Willensmängel 195

Mutmaßliche Einwilligung 196

Drei Beispielsfelder: Einwilligung in Medizin, Sport und Sex 197

Medizinstrafrecht 197

»Fouls« beim Sport 198

Grenzen beim Sex 199

Kapitel 17 Irrtümer über die Rechtfertigung 201

Der Erlaubnis(grenz)irrtum 201

Der Erlaubnistatbestandsirrtum 203

Die (modifizierte) Vorsatztheorie 204

Die Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen 205

Die Schuldtheorie 206

Die rechtsfolgenverweisende eingeschränkte Schuldtheorie 206

Kapitel 18 Keine Strafe ohne Schuld 209

Schuld als Vorwerfbarkeit 209

Defizite der Einsichts- und Steuerungsfähigkeit 210

Schuldunfähigkeit von Kindern 210

Körperlich-geistige Zustände, die die Schuld ausschließen 211

Im Rausch: Alkohol oder Drogen 212

Vorsätzliche Herbeiführung der Schuldunfähigkeit – actio libera in causa 214

Fehlende Verbotskenntnis (Verbotsirrtum) 216

Sogenannte Gewissenstäter 217

Handeln in Lagen außergewöhnlicher Bedrängnis 219

Bedrängnis durch einen rechtswidrigen Angriff 219

Rettung aus höchster Not – der entschuldigende Notstand (§ 35 StGB) 220

Schicksalhafte Rettungshandlungen – der übergesetzliche entschuldigende Notstand 221

Irrtum über Entschuldigungsgründe 222

TEIL V TÄTERSCHAFT UND TEILNAHME 225

Kapitel 19 Die Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme 227

Abgrenzung nach der Willensbeziehung zur Tat (subjektive Theorie) 227

Abgrenzung nach der Rolle im Geschehensablauf (Tatherrschaft) 229

Kapitel 20 Mittelbare Täterschaft undMittäterschaft 231

Der mittelbare Täter – ein Marionettenspieler 231

Objektiv tatbestandslos handelndes Werkzeug 232

Subjektiv tatbestandslos handelndes Werkzeug 235

Gerechtfertigt handelndes Werkzeug 236

Ein ohne Schuld handelndes Werkzeug 237

Der subjektive Tatbestand der mittelbaren Täterschaft 239

Der Mittäter – auf gute Zusammenarbeit 239

Die Abgrenzung von (Mit-)Täterschaft und Teilnahme 240

Gemeinsamer Tatentschluss und arbeitsteilige Vorgehensweise 241

Die sukzessive Mittäterschaft 242

Der subjektive Tatbestand der Mittäterschaft 243

Kapitel 21 Anstiftung 245

Das Bestimmen einer anderen Person zur Tat 246

Aufstiftung, Abstiftung und Umstiftung 246

Die Aufstiftung: Anstiftung zum »Mehr« 246

Abstiftung: Anstiftung zum »Weniger« 247

Umstiftung: Anstiftung zu etwas anderem 248

Der Doppelvorsatz des Anstifters 248

Anstiftung zu einer nicht konkretisierten Tat 249

Anstiftung durch einen Lockspitzel 250

Kapitel 22 Beihilfe 251

Keine Beihilfe ohne vorsätzliche rechtswidrige Haupttat 252

Die Haupttat muss vorsätzlich sein 252

Die Haupttat muss rechtswidrig sein 253

Die Hilfeleistung 253

»Dabei sein ist nicht alles« 253

Strafbarkeit »berufstypischen« Verhaltens 254

Psychische Beihilfe 255

Der doppelte Gehilfenvorsatz 255

Kapitel 23 Irrtümer im Rahmen der Tatbeteiligung 257

Der »error in persona« des angestifteten Täters 257

Irrtümer des mittelbaren Täters 259

TEIL VI VERSUCH UNDRÜCKTRITT VOMVERSUCH 261

Kapitel 24 Stadien einer Straftat und Voraussetzungen eines strafbaren Versuchs 263

Die Strafbarkeit des versuchten Verbrechens 264

Idee – Entschluss – Vorbereitung – Versuch 265

Die Voraussetzungen des strafbaren Versuchs 268

Die Vorstellung von der Tat 268

Das unmittelbare Ansetzen zur Tatbestandsverwirklichung 272

Besondere Konstellationen des Versuchs 274

Versuch des Unterlassens 276

Versuchte Anstiftung zu einem Verbrechen 277

Kapitel 25 Der Rücktritt vom Versuch 279

Der fehlgeschlagene Versuch 279

Der Rücktritt vom unbeendeten Versuch 280

Der Rücktritt vom beendeten Versuch 283

Rücktritt bei fehlender Verhinderungskausalität 284

Besonderer Fall: Rücktritt bei mehraktigem Geschehen 285

Rücktritt vom Versuch bei mehreren Tatbeteiligten 286

TEIL VII DER TOP-TEN-TEIL 287

Kapitel 26 Zehn Tipps, wie Sie eine Strafrechtsklausur bewältigen 289

Schummeln Sie nicht 289

Lesen Sie den Sachverhalt sehr sorgfältig 289

Verwenden Sie einen Schmierzettel 290

Erstellen Sie eine Lösungsskizze 290

Haben Sie die Zeit im Blick 290

Lassen Sie sich nach der Klausur nicht von Panik-Panthern irritieren 291

Einsen und Zweien sind die Seltenheit im Jurastudium 291

Schreiben Sie im Gutachtenstil 292

Schauen Sie sich das nun folgende kurze Fallbeispiel an 292

Üben Sie die Lösung von Fällen mit »Strafrecht AT Fälle und Schemata für Dummies« 293

Kapitel 27 Zehn wichtige Probleme aus demStrafrecht Allgemeiner Teil 295

Wenn es auf die Auslegung des Gesetzes ankommt – die Wortlautgrenze 295

Wenn es auf den Ursachen-Wirkungszusammenhang ankommt – Kausalität und objektive Zurechnung 296

Wann ein Täter die Tat mit Eventualvorsatz begeht 296

Wann Unachtsamkeit zur Bestrafung wegen Fahrlässigkeit führt 297

Wann man berechtigt ist, sich gegen einen Angriff zu wehren 297

Wann der Versuch einer Straftat beginnt 297

Wann und wie man von dem Versuch einer Straftat zurücktreten kann 298

Wann man Täter und wann man Teilnehmer einer Straftat ist 298

Wann und wie man als mittelbarer Täter einen anderen Menschen zu seinem Werkzeug machen kann 299

Wann man keine Schuld an einer Straftat hat 299

Stichwortverzeichnis 301