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Schuldrecht Besonderer Teil für Dummies

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Schuldrecht Besonderer Teil für Dummies

Tobias Huep

ISBN: 978-3-527-81446-6 March 2019 360 Pages

Über den Autor 7

Einführung 19

Über dieses Buch 19

Konventionen in diesem Buch 20

Was Sie nicht lesen müssen 20

Törichte Annahmen über den Leser 21

Wie dieses Buch aufgebaut ist 21

Teil I Veräußerungsverträge 21

Teil II Gebrauchsüberlassungsverträge und Darlehen 21

Teil III Dienstleistungsverträge 22

Teil IV Werkleistungsverträge und sonstige Vertragstypen 22

Teil V Gesetzliche Schuldverhältnisse 22

Teil VI Der Top-Ten-Teil 22

Symbole, die in diesem Buch verwendet werden 23

Wie es weitergeht 23

Teil I Veräußerungsverträge 25

Kapitel 1 Einführung in den Besonderen Teil des Schuldrechts 27

Wo finde ich was? Der Aufbau des Schuldrechts 27

Ein grundsätzlicher Unterschied: rechtsgeschäftliche und gesetzliche Schuldverhältnisse 30

»Sind das schon alle …?« – von atypischen Verträgen 30

»Wir sind ein Team …« – das Verhältnis zwischen Allgemeinem und Besonderem Schuldrecht 31

»Es geht auch strenger …« – von Verpflichtungsund Verfügungsgeschäften 32

Kapitel 2 Der Kaufvertrag im Allgemeinen 33

Über das Wesen des Kaufvertrags 33

Entstehung des Kaufvertrags 34

Weit verbreitet: Sonderformen des Kaufvertrags 35

Der Inhalt eines Kaufvertrages 35

Die Hauptpflichten – der kaufrechtliche Identitätsnachweis 37

Die Hauptpflichten des Verkäufers 38

Die Nebenpflichten des Verkäufers 47

Die Hauptpflichten des Käufers 47

Wichtige Sonderform: der Verbrauchsgüterkauf 49

Eine besondere Beziehung: Verbraucher und Unternehmer 50

»Was hilft`s …?« – der besondere Schutz beim Verbrauchsgüterkauf 53

Kapitel 3 »So geht das nicht …« – der Mangelbegriff im Kaufrecht 59

Überblick zur kaufrechtlichen Gewährleistung 59

Gewährleistung und der Allgemeine Teil des Schuldrechts 60

(Noch) Vertragserfüllung oder (schon) Gewährleistung …? 61

Der Sachmangel 62

Subjektiv oder objektiv – die Ermittlung des Sachmangels 62

»So ist`s nicht recht …« – der Rechtsmangel 79

Fehlendes Eigentum als Rechtsmangel 79

Sonstige Rechtsmängel 81

Kapitel 4 Die Rechte des Käufers bei Mängeln 83

»Jetzt muss es aber mal klappen …« – der Anspruch auf die Nacherfüllung 84

Voraussetzungen der Nacherfüllung 84

Das (Nacherfüllungs-)Wahlrecht des Käufers 85

Sonderproblem: die Nacherfüllung ist unmöglich 86

»Das ist ja unzumutbar …« – die Einrede der Unverhältnismäßigkeit 87

»Viele Wege führen nach Rom« – die Durchführung der Nacherfüllung 89

»Die wundersame Heilung …« – Mangelbeseitigung ohne Einverständnis des Käufers 90

»Ausbau- und Einbau …?« – die Nacherfüllung bei verbautem Material 90

»Wohin damit …?« – Teil I: Die Rückgewähr der mangelhaften Kaufsache 92

»Aber wohin damit …?« – Teil II: Der Ort der Nacherfüllung 93

Der Rücktritt 94

Die Voraussetzungen für den Rücktritt bei Mängeln 94

Die Fristsetzung 95

Wann eine Fristsetzung entbehrlich ist 96

Ausnahmsweise geht auch das: Ausschluss des Rücktritts 97

Die Minderung des Kaufpreises 98

Die Voraussetzungen der Minderung 98

Die Berechnung des Minderungsbetrages 99

Der Anspruch auf Schadensersatz bei Mängeln 100

Die Grundüberlegung zum Schadensersatzanspruch bei Mängeln 101

Die Anspruchsgrundlagen für den Schadensersatz bei Mängeln 102

Der Schadensersatzanspruch statt der Leistung (insbesondere beim Mangelschaden) 104

Sonderfall: der anfänglich unbehebbare Mangel als Unmöglichkeit 107

Der »einfache« Schadensersatz neben der Leistung (insbesondere Mangelfolgeschaden) 108

Auch möglich: der mangelbedingte Verspätungsschaden 110

Ein paar Besonderheiten im Gewährleistungsrecht 111

Der Anspruch auf Aufwendungsersatz bei Mängeln 112

Grenzen der Gewährleistungsrechte 114

Verjährung 114

Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnisdes Mangels 118

Vertraglicher Gewährleistungsausschluss 119

Verhältnis zu anderen Rechten und Ansprüchen 121

Gewährleistung und Anfechtung 121

Culpa in contrahendo 122

Haftung des Verkäufers aus unerlaubter Handlung (deliktische Haftung) 122

Kapitel 5 Tausch, Teilzeitwohnrecht und Schenkung 125

Der Tauschvertrag 125

Der Teilzeitwohnrechtevertrag 126

Was umfasst ein Teilzeitwohnrecht? 127

Die verbraucherschutzrechtlichen Regelungen 128

»Geschenkt ist geschenkt …« – Die Schenkung 130

Die Handschenkung 132

Das Schenkungsversprechen 133

Schenkung unter Auflagen 133

Die »gemischte« Schenkung 133

Die Haftung des Schenkers 134

»Ich hab’s mir anders überlegt« – die Rückgängigmachung der Schenkung 136

Die Nichtvollziehung einer Auflage 137

Der Widerruf der Schenkung 137

Teil II Gebrauchsüberlassungsverträge 139

Kapitel 6 »Mieterfrust und Mieterschutz« – Der Mietvertrag 141

Der Mietvertrag 142

Zustandekommen und Wirksamkeit des Mietvertrages 144

Einschränkungen der Vertragsfreiheit bei der Wohnraummiete 148

Der Inhalt des Mietvertrages 149

Die Haftung des Vermieters für Mängel der Mietsache 158

»Alles hat ein Ende …« – Die Beendigung des Mietverhältnisses 167

Kapitel 7 Darlehen, Pacht und Leihe 179

»Das Geld liegt auf der Straße …« – der Gelddarlehensvertrag 179

Begriff und Abschluss des Darlehensvertrages 180

Die Pflichten aus dem Darlehensvertrag 181

Die Beendigung des Darlehensvertrags 182

Der Verbraucherdarlehensvertrag 184

»Zwischen Pfandflasche und Wertpapier« – das Sachdarlehen 189

»Alles nur gepachtet …« – der Pachtvertrag 190

Die Pflichten aus dem Pachtvertrag 191

Die Beendigung des Pachtvertrags 192

»Ist doch gar nicht meins …« – der Leihvertrag 192

Die Pflichten aus dem Leihvertrag 192

Die Beendigung des Leihvertrages 194

Teil III Dienstleistungsverträge 195

Kapitel 8 Der Dienst- und Behandlungsvertrag 197

Die Grundkonzeption des Dienstvertrags 198

Der Abschluss des Dienstvertrages 200

Die Hauptpflicht des Dienstverpflichteten 200

Die Nebenpflichten des Dienstverpflichteten 202

Konsequenzen bei Pflichtverletzungen des Dienstverpflichteten 202

Die Nichtleistung des Dienstverpflichteten 202

Der Verzug des Dienstverpflichteten 203

Die Schlechtleistung des Dienstverpflichteten 204

Die Hauptpflicht des Dienstberechtigten 206

Vergütungspflicht: nicht nur der Lohn 207

Ohne Arbeit kein Lohn …! 208

Die Nebenpflichten des Dienstberechtigten 211

Die Beendigung des Dienstvertrags 213

Die ordentliche Kündigung des Dienstvertrages 213

Die außerordentliche Kündigung 214

Befristung des Dienstvertrags 217

Beendigung durch Aufhebungsvertrag 218

Der Behandlungsvertrag 218

Begriff des Behandlungsvertrags 219

Pflichten des Behandelnden 220

Pflichten des Patienten 222

Haftung des Behandelnden 223

Kapitel 9 Der Arbeitsvertrag 225

Der Arbeitnehmer als Dreh- und Angelpunkt des Arbeitsvertrags 226

§ 611a BGB: Die neue Legaldefinition des Arbeitsvertrags 231

Die höchstpersönliche Leistungspflicht des Arbeitnehmers 232

Der Abschluss des Arbeitsvertrages 232

Der Wechsel des Arbeitgebers beim Betriebsübergang 234

Das Fragerecht des Arbeitgebers 236

Das Recht zur Lüge 237

Es geht auch ohne Vertrag: Das »faktische Arbeitsverhältnis« 239

Die Hauptpflicht des Arbeitnehmers 240

Die Nebenpflichten des Arbeitnehmers 240

Konsequenzen bei Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers 241

Die Nichtleistung des Arbeitnehmers 241

Die Schlechtleistung des Arbeitnehmers 242

Die Hauptpflicht des Arbeitgebers 245

»Ohne Arbeit kein Lohn ...!« 246

»Ich will aber arbeiten …« – der Anspruch auf Beschäftigung 251

Die Nebenpflichten des Arbeitgebers 251

Die Beendigung des Arbeitsvertrags 252

Die ordentliche Kündigung eines Arbeitnehmers 253

Die außerordentliche Kündigung eines Arbeitnehmers 256

Ablauf einer Befristung 257

Der Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht 257

Kapitel 10 Maklervertrag, Auftrag und Geschäftsbesorgung 259

»Im Land der schwarzen Schafe …« 259

Die Grundlagen des Maklervertrages 259

Besondere Arten des Maklervertrags und ihre Sonderregelungen 260

Die Pflichten des Maklers 263

»Ihr Auftrag, Al Mundy …« – das Auftragsrecht 263

Die Grundlagen des Auftragsrechts 263

Die Pflichten des Beauftragten 264

Die Pflichten des Auftraggebers 266

Die Beendigung des Auftrags 266

Die entgeltliche Geschäftsbesorgung 267

Die Grundlagen der entgeltlichen Geschäftsbesorgung 267

Die gegenseitigen Hauptpflichten der entgeltlichen Geschäftsbesorgung 269

Die Nebenpflichten der entgeltlichen Geschäftsbesorgung 269

Der Zahlungsdienstevertrag 270

Teil IV Werkleistungsverträge 273

Kapitel 11 Der Werkvertrag … auf den Erfolg kommt es an! 275

Der Gegenstand des Werkvertrages 276

Die Abgrenzung zu anderen Vertragstypen 277

Die Hauptpflicht des Werkunternehmers 278

Die Nebenpflichten des Werkunternehmers 279

Konsequenzen bei Pflichtverletzungen des Werkunternehmers 280

Hauptpflichten des Bestellers 281

Die Nebenpflichten des Bestellers 284

Die Gewährleistung im Werkvertragsrecht 285

Die Sicherung des Werklohns – das Werkunternehmerpfandrecht 296

Die Beendigung des Werkvertrags – (k)ein schöner Erfolg …!?! 299

Kapitel 12 Weitere Herstellungsverträge 305

Der Bauvertrag 305

Abschluss und Gegenstand des Bauvertrags 306

Das Anordnungsrecht des Bauherrn 306

Die Besonderheiten der Abnahme 308

Der Verbraucherbauvertrag 308

Der Pauschalreisevertrag 310

Die Parteien des Reisevertrags 310

Abschluss und Inhalt des Reisevertrags 312

Pflichtverletzungen des Reiseveranstalters 314

Die Ansprüche des Reisenden bei Vertragsstörungen 316

Sonstige Rechte und Pflichten der Pauschalreisevertragsparteien 318

Kapitel 13 Bürgschaft und Vergleich 319

Die Bürgschaft – »Mein Freund wird’s schon richten …« 319

Das Grundkonzept der Bürgschaft 320

Zustandekommen und Wirksamkeit der Bürgschaft 321

Der Bürgschaftsfall 323

»Jeder gibt nach …« – Der Vergleich 326

Teil V Gesetzliche Schuldverhältnisse 329

Kapitel 14 Die Geschäftsführung ohne Auftrag 331

Der Grundgedanke der Geschäftsführung ohne Auftrag 331

Die berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag 332

Die Besorgung eines fremden Geschäfts 333

Der Fremdgeschäftsführungswille 334

Fehlender Auftrag oder anderweitige Berechtigung 335

Berechtigung der Geschäftsführung und Übereinstimmung mit dem Willen des Geschäftsherrn 335

Die Rechtsfolgen der berechtigten GoA 337

Die unberechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag 339

Die Ansprüche des Geschäftsherrn bei der unberechtigten GoA 340

Die Ansprüche des Geschäftsführers bei der unberechtigten GoA 341

Ein Sonderfall: Die Eigengeschäftsführung 341

Kapitel 15 »Gib es wieder her …« – die ungerechtfertigte Bereicherung 343

Die Grundlagen des Bereicherungsrechts 344

Die ungerechtfertigte Vermögensverschiebung 344

Die Systematik des Bereicherungsrechts 345

Die Leistungskondiktion 349

Die allgemeine Leistungskondiktion gemäß § 812 Absatz 1 Satz 1, 1. Alternative BGB 349

Die Leistungskondiktion bei späterem Wegfall des rechtlichen Grundes gemäß § 812 Absatz 1 Satz 2, 1 Alternative BGB 350

Die Leistungskondiktion bei einer Zweckverfehlung gemäß § 812 Absatz 1 Satz 2, 2 Alternative BGB 351

Die Leistungskondiktion bei einem Gesetzes- oder Sittenverstoß des Empfängers gemäß § 817 Satz 1 BGB 353

Die Nichtleistungskondiktion 354

Die allgemeine Eingriffskondiktion in § 812 Absatz 1 BGB 355

Die Eingriffskondiktionstatbestände in § 816 BGB 357

Der Sonderfall einer Nichtleistungskondiktion des § 822 BGB 362

Der Bereicherungsanspruch – Inhalt und Grenzen 363

Der Grundsatz: Herausgabe des Erlangten 364

Herausgabe der gezogenen Nutzungen gemäß § 818 Absatz 1 BGB 365

Die Pflicht zum Wertersatz gemäß § 818 Absatz 2 BGB 366

»Nun ist nichts mehr da …« – die Einrede der Entreicherung gemäß § 818 Absatz 3 BGB 367

»Aber er hat`s doch gewusst …« – die verschärfte Haftung nach § 818 Absatz 4 BGB und § 819 Absatz 1 BGB 369

Kapitel 16 »Wer den Schaden hat ...« – das Recht der unerlaubten Handlungen 373

Einführung 373

Der Grundtatbestand: die Haftung nach § 823 Absatz 1 BGB 374

Der objektive Tatbestand des § 823 Absatz 1 BGB 375

»Das war nicht vorhersehbar …« – die Adäquanztheorie 385

»Das wäre deine Pflicht gewesen …« – die Lehre vom Schutzzweck der Norm 386

Die Rechtswidrigkeit 387

Das Verschulden 388

Beschränkte oder fehlende Verschuldensfähigkeit (§ 827 und § 828 BGB) 388

Exkurs: die Haftung der Produzenten für fehlerhafte Produkte 390

Die Produzentenhaftung 391

Die Produkthaftung 393

Die weiteren deliktischen Ansprüche 396

Die Schutzgesetzverletzung nach § 823 Absatz 2 BGB 396

Die vorsätzliche sittenwidrige Schädigung nach § 826 BGB 399

Die Haftung mehrerer Schädiger nach § 830 BGB 401

Die Haftung für den Verrichtungsgehilfen nach § 831 BGB 404

Die Haftung des Aufsichtspflichtigen nach § 832 BGB 408

Die Tierhaftung 410

Die Haftung von Amtsträgern 411

Inhalt und Umfang des Schadensersatzanspruchs 413

Der Umfang des Schadensersatzanspruchs bei Personenschäden gemäß § 842 BGB und § 843 BGB 413

Der Schadensersatzanspruch der mittelbar geschädigten Personen gemäß §§ 844 – 846 BGB 414

Der Umfang des Schadensersatzanspruchs bei Sachschäden gemäß §§ 848 – 851 BGB 415

Teil VI Der top-ten-teil 417

Kapitel 17 Zehn Aufbauschemata 419

Schema 1: Der Anspruch auf Nacherfüllung eines Kaufvertrages 419

Schema 2: Das Rücktritts- und das Minderungsrecht des Käufers bei einem Mangel der Kaufsache 421

Schema 3: Der Anspruch auf Schadensersatz bei einem Mangel der Kaufsache 422

Schema 4: Der Anspruch auf Minderung beziehungsweise Schadensersatz bei einem Mangel der Mietsache 423

Schema 5: Die Prüfung der Rechte des Bestellers bei mangelhafter Werkleistung 424

Schema 6: Die Prüfung von Leistungskondiktionsansprüchen 428

Schema 7: Die Prüfung von Nichtleistungskondiktionsansprüchen 429

Schema 8: Die Prüfung von Schadensersatzansprüchen aus unerlaubter Handlung (Grundfall) 430

Schema 9: Die Prüfung deliktischer Ansprüche gegen den Geschäftsherrn eines Verrichtungsgehilfen (§ 831 BGB) 432

Schema 10: Die Prüfung von Ansprüchen aus Geschäftsführung ohne Auftrag 432

Stichwortverzeichnis 435